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Macron will EU-Armee: Wegen russischer „Bedrohung“ – aber auch wegen USA

Paris. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Bildung einer eigenen europäischen Armee gefordert und dies mit der „Bedrohung“ durch Rußland begründet – aber auch mit Blick auf die USA. Die Europäer dürften sich „nicht allein auf die USA verlassen“.

Seine Forderung begründete Macron mit der Warnung vor „autoritären Mächten, die an den Grenzen Europas aufsteigen und die sich wieder bewaffnen“. Europa müsse sich verteidigen mit Blick auf China, auf Rußland und „sogar auf die USA“. Ohne eine „wahre europäische Armee“ sei dies nicht möglich. Zudem werde Europa heute mit vielfältigen Versuchen der Einmischung in seine inneren demokratischen Prozesse und den Cyberraum konfrontiert.

Macron kritisierte zudem den durch die USA angekündigten Austritt aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Rußland: das Hauptopfer sei dabei Europa und seine Sicherheit.

Zuvor hatte Macron die Schaffung von europäischen „Interventionstruppen“ für Kriseneinsätze vorgeschlagen, ebenso ein gemeinsames Verteidigungsbudget.

Die EU-Kommission reagierte auf Macrons Vorstoß mit Zurückhaltung. Der Sprecher der EU-Kommission, Margaritis Schinas, ließ in Brüssel verlauten, sei es noch zu früh, um über die Schaffung von EU-Streitkräften der Europäischen Union zu reden. (mü)