Brüssel. Die Europäische Kommission hat ungeachtet der amerikanischen Sanktionen ein Hilfspaket in der Höhe von 18 Millionen Euro für eine nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung im Iran verabschiedet. Das Paket beinhalte acht Millionen Euro an Unterstützung für den privaten Sektor, gab die Kommission am Donnerstag bekannt. Insgesamt seien 50 Millionen Euro für Projekte im Iran vorgesehen.
Diese seien Teil der erneuerten Kooperation zwischen der EU und dem Iran im Rahmen der Schlußfolgerungen des Atomabkommens (Joint Comprehensive Plan of Action/JCPOA), gab die Kommission bekannt. Umgesetzt werden sollen die Maßnahmen von den Handelsvertretungen der EU-Staaten und anderen Organisationen in Kooperation mit den iranischen Partnern.
„Seit der Erneuerung der EU-Iran Beziehungen als Ergebnis des Iran-Atomabkommens hat sich die Kooperation in vielen Bereichen entwickelt”, betonte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in einer Pressemitteilung. Durch das nun verabschiedete Paket würden die Wirtschaftsbeziehungen weiter vertieft und dadurch „unsere Bürger direkt profitieren”, betonte Mogherini. „Mit diesen Maßnahmen unterstützt die EU das iranische Volk und dessen friedliche und nachhaltige Entwicklung”, meinte auch EU-Entwicklungskommissar Neven Mimica.
Die EU setzt sich mit ihren Maßnahmen deutlich von der US-Regierung ab, die mit den jüngst angekündigten erweiterten Sanktionen auf einen Regimewechsel in Teheran hinwirken möchte. Die EU hält demgegenüber an ihren Beziehungen zum Iran fest, um durch weitere Boykotte eine unkalkulierbare weitere Eskalation im Atomstreit zu verhindern. (mü)
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