Wien. Österreich gibt in Sachen Grenzschutz wieder einmal den Takt vor. Nachdem beim jüngsten Großmanöver, bei dem jüngst auf Initiative von FPÖ-Innenminister Kickl eine Krisenlage am Grenzübergang Spielfeld simuliert worden, bereits die neugeschaffene Polizeieinheit „Puma“ zum Einsatz kam, stellte Kickl jetzt eine weitere Maßnahme vor, die dazu beitragen soll, daß in künftigen Krisensituation rascher reagiert werden kann.
Kickl kündigte jetzt die Einrichtung einer „Task-Force Migration“ an. Aufgabe der Einheit soll die Überwachung der Routen der illegalen Einwanderer nach Europa sowie innerhalb des Kontinents sein. Wenn nötig, soll die Gruppe rasche Entscheidungen treffen. Ihr sollen Vertreter des Innenministeriums, des Außenministeriums, des Verteidigungsministeriums, des Ministeriums für öffentlichen Dienst und Sport, des Ministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, des Verkehrsministeriums sowie des Bundeskanzleramtes angehören.
Den Vorsitz wird das Innenministerium führen. Die „Task-Force“ soll regelmäßig tagen. Der Innenminister wird dem Ministerrat wöchentlich über diese Treffen berichten. Die „Task-Force“ darf jederzeit Experten aus anderen Institution zur Beratung hinzuziehen, zum Beispiel vom Heeresnachrichtenamt (HNA), vom Verfassungsschutz (BVT) oder von der Grundversorgung der Asylanten. (mü)
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Wenn in der Merkel’schen Politik mal das Wort Grenzschutz fällt, ist damit ausschließlich „Grenzschutz“ in EU-europäischer Zuständigkeit gemeint. Ein solcher läßt sich in der Realität aber ebenso wenig bewerkstelligen, wie es unmöglich ist, einen Kreis zu quadrieren. Und um (nicht nur) der deutschen Bevölkerung Sand in die Augen zu streuen, erfand die EU-Führung den Begriff Grenzschutzagentur (Frontex). Diese schützt (in des Wortes eigentlicher Bedeutung) die EU-europäischen Außengrenzen aber nicht, sondern verwaltet sie nur. Allein Ungarn hat dies seinerzeit erkannt und einen Grenzschutz (national wie EU-europäisch) geschaffen, der diese Bezeichnung auch wirklich verdient.
Nun ist auch Österreichs konservative Regierung klar geworden, daß das mit dem EU-europäischen Außengrenzschutz gar nicht funktionieren kann und reines Politgeschwafel ist. Aus diesem Grund ergreift sie nun selbst die Initiative und bildet eine eigene Grenzschutztruppe.
Getreu dem Spruch: Hilf dir selbst, dann hilft dir Gott!
So einen Innenminister bräuchte Deutschland,leider wird Seehofer wieder umfallen,aber das ist man ja schon gewöhnt von ihm, nichts als heiße Luft und dann umfallen.
Da kann man nur sagen: Felix Austria.
Ausgezeichnet. Davon kann der deutsche Michel nur träumen.
Wir sollten eine Task Force Anti M einrichten!