Warschau. Nach einem monatelangen und heftigen diplomatischen Streit mit Israel entschärft Polens Regierung nun offenbar ihr Holocaust-Gesetz. Wie zu erfahren ist, wird jener Passus gestrichen, der Strafen von bis zu drei Jahren Haft für diejenigen vorsieht, die dem polnischen Staat oder Volk „öffentlich und entgegen den Fakten“ die Verantwortung oder Mitverantwortung für Taten des NS-Regimes zuschreiben. Geldstrafen sollen aber auch künftig verhängt werden können.
Das Gesetz war vor allem in Israel und den USA auf scharfe Kritik gestoßen.
Die bislang angedrohten Haftstrafen könnten vom eigentlichen Ziel des Gesetzes ablenken, hieß es aus dem Kabinett von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. „Dieses Ziel war und ist die Verteidigung des guten Namens Polens und der historischen Wahrheit“, erläuterte Kabinettschef Michal Dworczyk.
Kritiker warfen der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) vor, von Polen begangene Verbrechen an Juden vertuschen zu wollen. Tatsächlich war es sogar noch nach Kriegsende zu teils heftigen polnischen Pogromen an Juden gekommen.
Die Änderungsvorschläge wurden am Mittwoch im polnischen Parlament durchgewinkt. (mü)
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Historische Wahrheiten aus Polen, ich fass mir an den Kopf………
wann fangen die Polen denn mal an mit der Wahrheit z.b. der Zeit nach 45 bis 46 .
Wer wollte denn, noch 1938, die Westgerenze bis zum Rhein, oder wenigstens bis zur Elbe verschieben ?
Ja, ja, die historische …