Berlin. Die österreichische Außenministerin Kneissl befürchtet eine Neuauflage des Asyl-Ansturms von 2015. Die „Faktenlage” wie die Arbeitsmarktsituation im Nahen Osten und Nordafrika, die Demografie und gesunkene Rohstoffpreise „muß uns bitte vor Augen führen, 2015 war nicht so ein kleines Strohfeuer”, unterstrich Kneissl jetzt in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner”.
Im Nahen Osten und Nordafrika „drängen 60 Millionen Menschen mit einer Ausbildung auf den Arbeitsmarkt”, erklärte die von der FPÖ nominierte parteifreie Außenministerin. Die meisten fänden keinen adäquaten Job. Der niedrige Ölpreis andererseits bewirke Entlassungen von zugewanderten Arbeitskräften zum Beispiel im Bausektor in den Golfstaaten oder in Libyen. Sie zögen weiter. Die EU müsse die Außengrenzen schützen, Regierungen für Sicherheit sorgen, sagte Kneissl weiter. Gleichzeitig müsse aber in den Herkunfts- und Transitländern darauf geschaut werden, „daß die Arbeitsmöglichkeiten andere werden. Dazu gehört seitens der Europäischen Union eine Verantwortung, die bis in die Handelspolitik geht.”
Im übrigen betonte die Ministerin, daß Österreich bereits mit Zurückweisungen von „Flüchtlingen“ an der deutsch-österreichischen Grenze konfrontiert sei. Es seien auch Rückführungen gemäß der Dublin-Verordnung mit den Nachbarländern, vor allem mit Slowenien im Gange. „Was passieren könnte, wäre ein Dominoeffekt. Also daß dann ein Weiterreichen dieser registrierten Migranten da wäre”, erläuterte Kneissl. „Der Dominoeffekt wird dazu führen müssen, daß wir uns alle darüber einig werden, wie sichern wir die EU-Außengrenzen”, so Kneissl. (mü)
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