Ungarischer Jobbik-Partei droht die Spaltung: Lászlo Toroczkai gründet rechte Plattform

6. Juni 2018
Ungarischer Jobbik-Partei droht die Spaltung: Lászlo Toroczkai gründet rechte Plattform
International
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Budapest. Bei der ungarischen Jobbik-Partei geraten die Dinge in Bewegung. Zwar mußte die ertst 2006 gegründete Rechtspartei bei den jüngsten Parlamentswahlen im April 2018 geringe Verluste hinnehmen und liegt nun bei 19,35 Prozent. Anders als 2014 ist die Jobbik nun aber zweitstärkste politische Kraft nach der regierenden Fidesz-Partei von Ministerpräsident Orbán. Dennoch betrachtet Parteichef Gabor Vona dieses Ergebnis als persönlichen Mißerfolg und trat inzwischen von seinem Amt zurück. Neuer Parteichef ist der frühere Parlaments-Vizepräsident Tamás Sneider.

Tatsächlich wird in den Reihen der Jobbik seit geraumer Zeit vehement um den politischen Kurs gerungen. Während der zurückgetretene Parteivorsitzende Vona dafür warb, den Kurs einer „Volkspartei“ einzuschlagen (und dafür auch die demonstrative Annäherung an Israel suchte), plädieren andere für einen klaren Rechtskurs.

Prominenter Sprecher des „radikalen“ Flügels ist der populäre Bürgermeister der grenznahen Gemeinde Ásotthalom, László Toroczkai, der ebenfalls für das Amt des Parteivorsitzenden kandidierte, allerdings unterlag. Seiner Ansicht nach kann die Jobbik nur dann an politischem Gewicht zulegen, wenn sie den Weg zur Volkspartei verläßt und die Fidesz rechts überholt. Hierzu gründete Toroczkai jüngst die parteiinterne Plattform „In unserem Namen”. Sie soll als Plattform für alle Jobbik-Mitglieder etabliert werden, denen die Partei inzwischen zu „weich“ ist. Beobachter wollen die Möglichkeit einer Spaltung der Partei nicht mehr ausschließen.

Als einzige Jobbik-Abgeordnete im Budapester Nationalparlament, wo die Jobbik nach der April-Wahl über 25 von 199 Mandaten verfügt, trat bislang Dóra Dúro der Toroczkai-Plattform bei. Sie wurde daraufhin unverzüglich aus der Partei ausgeschlossen und aufgefordert, ihr Mandat abzugeben. Wegen des befürchteten Rechtsrucks der Partei sind nach Insiderinformationen inzwischen mehrere hundert Parteimitglieder ausgetreten. (mü)

 

Bildquelle: jobbik.com

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