Klartext von Mölzer: FPÖ-„Historikerkommission“ war „in erster Linie ein taktisches Manöver“

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Wien. Seit der sogenannten „Liederbuch-Affäre“ vor wenigen Monaten gibt es bei den österreichischen Freiheitlichen eine „Historikerkommission“, die das burschenschaftliche Erbe der Partei aufarbeiten und erforderlichenfalls „bewältigen“ soll. Allzu ernst muß man diese Kommission aber nicht nehmen – kein geringerer als ihr Leiter, der langjährige FPÖ-Europaabgeordnete und Publizist Andreas Mölzer, erklärte die Kommission jetzt in einem Interview rundweg für ein „taktisches Manöver“.

In der aktuellen Ausgabe des „Kärntner Monats“ kommt Mölzer unter anderem mit der Aussage zu Wort: „Diese Kommission ist in erster Linie ein taktisches Manöver, um aus den Schlagzeilen zu kommen. Es ist aber ganz gut, wenn man sich diese Dinge, die passiert sind, aus der heutigen Sicht noch einmal anschaut.“ Dem politischen Gegner würden die Bemühungen der Kommission ohnedies nicht weit genug gehen: „Egal was herauskommt, den Linken und unseren Gegnern in den Medien wird es nicht passen.“

Die österreichischen Linken demonstrieren jetzt Empörung. Der SPÖ-Fraktionschef im österreichischen Parlament, Andreas Schieder, sagte dazu: „Es ist ein Skandal, wie die FPÖ die österreichische Bevölkerung schamlos anlügt!“ Schieder bezeichnete Mölzers Aussage als „entlarvend und eindeutigen Beweis, wie wenig ernst es die FPÖ mit ihren ,Bekenntnissen‘ zu Demokratie und Antifaschismus meint“. Die FPÖ füge Österreich international „nachhaltig Schaden“ zu, „indem die Liste der ,Einzelfälle‘ von FPÖ-Politikern, -Mitarbeitern und -Anhängern mit rassistischen und antisemitischen Äußerungen immer länger wird“. Nun komme hinzu, „daß die vermeintliche Aufarbeitung der braunen Flecken in der FPÖ zur Farce wird“.

Auf Distanz zu Mölzer ging allerdings auch dessen Parteichef und Vizekanzler Österreichs HC Strache. Er erklärte im Rahmen einer Pressekonferenz: „Diese Aussagen von Herrn Mölzer sind für mich in keiner Weise nachvollziehbar.“ Wer seine diesbezüglichen Aussagen beim diesjährigen Akademikerball gehört habe, könne „klar nachvollziehen, daß mir das ein wirkliches Anliegen ist“, so Strache. Er wolle darüber mit Mölzer auch noch persönlich reden. Strache hatte den diesjährigen Wiener Akademikerball Anfang des Jahres zur „Bühne gegen Antisemitismus“ erklärt.

Mölzer selbst wiederum relativierte seine Aussagen nach Straches Rüge in einer Presseerklärung. Natürlich seien die Attacken gegen die FPÖ im Niederösterreich-Wahlkampf der „ursprüngliche Anlaß“ für die Kommission gewesen. Somit sei die Aufarbeitung der Parteigeschichte eine „taktische Maßnahme“ gewesen, die aber in der Partei „schnell mit Begeisterung aufgegriffen wurde“. „Wenn nun hier aus einem sehr entgegenkommenden Gespräch Zitate aus dem Kontext gerissen werden, widerspricht das nicht nur der Intention der Kommission, sondern allen bisherigen Erklärungen und Bemühungen der handelnden Personen“, heißt es in Mölzers Erklärung. (mü)