Weil die nationalen Interessen in Gefahr seien: Frankreich will russische Medien an die Leine legen

11. März 2018
Weil die nationalen Interessen in Gefahr seien: Frankreich will russische Medien an die Leine legen
International
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Paris. Frankreich will die Medienfreiheit einschränken und zielt dabei in erster Linie auf russische Medien. Wie französische Zeitungen melden, sollen die Kompetenzen des nationalen Hohen Rates für audiovisuelle Medien (CSA) erweitert werden – dieser soll künftig „mit ausländischen Staaten verbundene“ Medien stärker kontrollieren und sie gegebenenfalls sogar suspendieren können. Französische Zeitungen nennen als mögliche Betroffene nur die russischen Medien RT und „Sputnik“.

Als mögliche Begründungen für eine mögliche Komplett-Mediensuspendierung wird die „grundlegende Gefährdung“ der Interessen der Nation oder die „Destabilisierung ihrer Institutionen“ genannt.

Beobachter weisen darauf hin, daß diese Richtlinien, sollten sie in Kraft gesetzt werden, noch um einiges strenger wären als die Einschränkungen, denen russische Medien bereits in den USA unterliegen.

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