Linksradikale Vereine und der „Kampf gegen Rechts“: Wiedereinführung der Extremismusklausel gefordert

9. November 2017
Linksradikale Vereine und der „Kampf gegen Rechts“: Wiedereinführung der Extremismusklausel gefordert
Kultur & Gesellschaft
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Berlin. Für eine Wiedereinführung der Extremismusklausel hat sich der CDU-Innenexperte Armin Schuster ausgesprochen. Als Grund nannte er unter anderem die schweren linksextremen Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg. Die einst von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) eingeführte Extremismusklausel schrieb vor, daß sich Organisationen, die staatliche Gelder im „Kampf gegen Rechts“ erhalten, zum Grundgesetz bekennen müssen. Zahlreiche linksradikale Vereine protestierten dagegen, auch SPD, Grüne und Linkspartei lehnten sie ab.

Bereits 2014 wurde die Klausel unter der damals neuen Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) abgeschafft. „Ich würde gern den Zustand, der während der Amtszeit von Kristina Schröder herrschte, wiederherstellen“, sagte Schuster der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Denn unter den SPD-Ministerinnen Manuela Schwesig und Katarina Barley gab es eine Reihe von Fehleinschätzungen, so etwa die, daß der Linksextremismus dramatisiert worden sei. Bei Schröder gab es eine ausgewogene Balance.“

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Ein Kommentar

  1. Trill schreibt:

    die Antifa ist eine von der Regierung geförderte Terrororganisation .Auch die anderen Linksradikale Vereine zählen dazu.Bin gespannt wie die SPD und die grünen reagieren ,wenn sie Opfer dieser Verbrecher werden .Dann ist das Geheule groß

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