SPD-Fraktionsvorsitzender Oppermann will AfD „notfalls mit Ordnungsrecht“ bekämpfen

26. September 2017
SPD-Fraktionsvorsitzender Oppermann will AfD „notfalls mit Ordnungsrecht“ bekämpfen
National
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Foto: Symbolbild

Berlin. Der (Noch-)Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag, Thomas Oppermann, kündigte an, die Auseinandersetzung mit der AfD inhaltlich nicht scheuen zu wollen, doch schränkte er im selben Atemzug gegenüber dem Fernsehsender „phoenix“ ein: „Wenn da rassistische Töne im Bundestag kommen, klare Kante, dann machen wir notfalls auch vom Ordnungsrecht Gebrauch.“

Weiter bekräftigte der SPD-Politiker den Willen seiner Partei, nicht in der künftigen Regierung vertreten sein zu wollen: „In der Opposition können wir jetzt eine klare Alternative zu Merkel bilden. Es wird keine Koalitionsverhandlungen mit der SPD geben.“

Was die SPD unter Bekämpfung des politischen Kontrahenten versteht, machte derweilen der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs klar: AfD-Mitglieder seien „rechtsradikale Arschlöcher“. (sp)

11 Kommentare

  1. Bernd Sydow sagt:

    Die SPD als „klare Alternative zu Merkel“? Da lachen ja die Hühner! Die SPD war in der vergangenen Legislaturperiode ebenso wie die Merkel-CDU eine lupenreine Mainstream-Partei und wird es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch künftig wieder sein. Die einzige Alternative zu Merkel, die diese Bezeichnung wirklich verdient, ist die AfD!

    Die Beteuerung Oppermanns, eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD nicht zu scheuen, halte ich insofern für unglaubwürdig, als er und andere Fraktionsgenossen selbige durch Formulierungen wie „rassistische Töne“ (was meint er damit konkret?), „klare Kante“, „AfD-Mitglieder sind rechtsradikale Arschlöcher“ gleich wieder relativieren.

    Angesichts des Niveauverlustes bei der SPD, der nach ihrer Wahlschlappe offen zutage getreten ist, halte ich es für ziemlich unwahrscheinlich, daß die Abgeordneten der SPD-Fraktion jenen der AfD-Fraktion sachlich-argumentativ in irgendeiner Weise das Wasser reichen können.

  2. Trill sagt:

    So sehen die sogenannten Demokraten aus .Nur ihre Meinung zählt alles andere sind Nazis und Rassisten .Als Kahrs das sagte stand er Morgens vor dem Spiegel und sah den ersten Menschen am Tag ,den er begegnete .

  3. Eidgenosse sagt:

    Der alte Spruch: Arbeiter verraten von Sozialdemokraten, wer schaut zu (?) die CDU!
    Nur noch Pöbel und Bodensatz in den Altparteien vorhanden. Da bin ich mal auf die Ordnungsrufe gegen Sozis gespannt wenn es zu solchen „Verbalinjurien“ kommt.

  4. Patriot sagt:

    Dann soll er’s doch tun.

  5. Marcel sagt:

    Bei Herrn Gaulands Ankündigung Frau Merkel jagen zu wollen ging gleich ein großer Aufschrei unserer Etablierten Politiker los,hier wo es wirklich angebracht wäre meldet sich mal wieder keiner zu Wort
    Über diese abgehobene Politikerkaste aus Cdu,Spd,Linken und Grünen kann man nur den Kopf schütteln.

  6. Fernglas sagt:

    Hoffentlich besitzt Herr Kahrs einen großen Spiegel…

  7. Klark Fix sagt:

    Die SPD muss sich nicht wundern, wenn ihr die Wähler davonlaufen. Und kapiert haben die Roten auch nichts, von wegen „wir haben verstanden“

  8. Joachim sagt:

    Ach diese Sozis, daß sie ein mulmiges Gefühl bekommen ist verständlich, aber so wie man in den Wald politisch hineinruft, so kommt es vom Wähler zurück, und das mit vollem Recht.

  9. Demokrat sagt:

    Was gibt es neues von Maas? Pläne zur Auswanderung? Nordkorea vielleicht?

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