Deutsche und österreichische Behörden sind sich einig: der nächste große „Flüchtlings“-Ansturm steht bevor. Medien zitierten jetzt den österreichischen Verteidigungsminister Doskozil mit den Worten: „Ein Jahr wie 2015 darf sich nicht mehr wiederholen. Wir in Österreich bekennen uns dazu, die illegale Migration einzudämmen.“
Doskozil reagierte mit dieser Feststellung auf alarmierende Meldungen aus dem bundesdeutschen „Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrum“ (GASIM) in Berlin (ZUERST! berichtete), das einen deutlichen Anstieg der illegalen Migration in der zweiten Jahreshälfte 2017 prognostiziert (nach den Wahlen in Deutschland und Österreich). In einem einigen Medien inzwischen vorliegenden Strategiepapier aus dem GASIM wird unterstrichen, daß auch die „Balkanroute“ keineswegs „geschlossen“ sei. Für die Situation in Deutschland und Österreich sei der anhaltende Zustrom über die Balkanroute sogar bedeutsamer als der Menschen-Transfer über das Mittelmeer.
Auch das österreichische Innenministerium ist alarmiert und verweist auf Schätzungen der „Internationalen Organisation für Migration“ (IOM), wonach derzeit 700.000 bis eine Million Menschen in Libyen auf ihre Überfahrt warteten. Dabei handelt es sich vor allem um junge Männer zwischen 20 und 30 Jahren.
Der österreichische Innenminister Sobotka erklärte dazu: „Wir bereiten uns auf den Ernstfall vor, auch wenn wir das Beste hoffen. Szenen wie 2015 dürfen und können sich nicht wiederholen.“ (mü)
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Die Äußerungen des österreichischen Verteidigungsministers Doskozil kommen mir vor wie das Pfeifen im dunklen Walde. Das klingt für mich nicht nach Willensstärke, sondern eher nach Zaghaftigkeit. Und die Warnungen vor einer neuen „Flüchtlings“welle im Herbst hören sich an, als handelte es sich hier um eine bevorstehende Naturkatastrophe, die man nicht verhindern, sondern danach nur die Schäden beseitigen kann. Warum sagt er nicht klipp und klar, daß man einen „Flüchtlings“tsunami wie 2015 nur mit militärischen Mitteln stoppen kann, wobei Todesopfer nicht auszuschließen sind?
Wie hat es denn Australien gemacht? Nun, da wurde in Hörfunk und Fernsehen eine Botschaft an potentielle illegale Zuwanderer verkündet (sinngemäß): „Das illegale Eindringen in unser Hoheitsgebiet (A.d.Verf.: dazu gehört auch die 12-Meilen-Zone) verstößt gegen unsere Gesetze. Wir werden dafür sorgen, wenn nötig mit militärischer Gewalt, daß diese Gesetze eingehalten werden“. Das ist eine Sprache, die an Klarheit nichts zu wünschen übrig läßt.