Linksextremismus: Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ im Visier des Verfassungsschutzes

8. August 2017
Linksextremismus: Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ im Visier des Verfassungsschutzes
Kultur & Gesellschaft
0

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ wird von den Landesämtern für Verfassungsschutz von Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein in ihren Jahresberichten geführt. Ein Umstand, der bei dem Bündnis für Entrüstung sorgt, schließlich hat das Bündnis prominente Unterstützer wie die Grünen-Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir sowie die SPD-Politiker Manuela Schwesig, Katarina Barley und Ralf Stegner. Aber nicht nur die genannten Politiker, sondern auch militante linksextreme Gruppen wie die Interventionistische Linke (IL) gehören dazu. Geäußert haben sich die Spitzenpolitiker noch nicht dazu. Von Distanzierung von Unterstützern wie der Deutschen Kommunistischen Partei oder gewaltbereiten Autonomen hält das Bündnis nichts, man bleibe solidarisch mit allen, die die Alternative für Deutschland und ihren Rassismus stoppen wollen.

Einen ähnlichen Tenor schlagen die Jusos in Leipzig an, nach linksextremen Anschlägen auf ein Polizeirevier ist deren größte Sorge, das linksextreme und rechtsextreme Gewalt gleichgesetzt werden. „Indem Gewalt von Akteur*innen aus dem politisch linken und rechten Spektrum immer wieder in einem Atemzug genannt wird, wird das Gefühl suggeriert, von beiden Seiten ginge eine ähnliche Gefahr für unsere Gesellschaft aus. Das ist auf mehreren Ebenen falsch“, heißt es in einer Pressemitteilung. Auch wenn man betont, daß „Sachbeschädigungen kein Mittel linker Politik“ seien, fordert man gleichzeitig „ein Ende der Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“. Eine wirkliche Distanzierung sieht anders aus. (tw)

diesen Beitrag drucken diesen Beitrag drucken

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Facebook Auto Publish Powered By : XYZScripts.com