Berlin. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert vorsorglich die Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber. „Nach wie vor kommen rund 200.000 „Flüchtlinge“ pro Jahr nach Deutschland, und niemand kann mit Sicherheit vorhersagen, ob die Zahlen nicht wieder deutlich ansteigen“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Welt am Sonntag“. Deshalb verlangt er: „Damit sich dramatische Engpässe bei der Unterbringung wie im Jahr 2015 nicht wiederholen, müssen Unterbringungsmöglichkeiten vorgehalten werden.“
Möglichst genau sollen Bund und Länder erfassen, in welchen Kommunen wie viele Plätze und welcher Art in Reserve gehalten werden müßten. Bezahlen soll das der Bund, da es sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handele. Auf dem Höhepunkt der Asylkrise sind bundesweit bis zu 1.200 Sporthallen als Notunterkünfte zweckentfremdet worden. (tw)
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Stellt euch vor, wir machen das Gleiche mit Moslems, wie die Türkei mit Christen. Groll gegen Moslems schüren, dann in mehreren Wellen deren Eigentum konfiszieren und vertreiben. Moscheen umfunktionieren. Entweder als Museum umfunktionieren oder zu Wohn- und Geschäftsgebäuden machen. Als parallele Aktivität christliche Rechte in moslemischen Ländern auf allen Ebenen einfordern und Ansiedelungsprogramme in moslemischen Ländern finanzieren sowie das Recht auf Kirchenbau und Bauförderung einfordern.
„Damit sich dramatische Engpässe bei der Unterbringung wie im Jahr 2015 nicht wiederholen, müssen Unterbringungsmöglichkeiten vorgehalten werden“, so der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Das ist im Prinzip nicht falsch. Aber gleichzeitig muß dafür gesorgt werden, daß diese neuen „Flüchtlings“massen – muslimische Gastarbeiter aus Saudi-Arabien und den Golfstaaten zum Beispiel sind keine Flüchtlinge! – erst gar nicht nach Deutschland kommen (Diesen illegalen Zuwanderern darf auf keinen Fall eine Arbeitserlaubnis erteilt werden!).
Dazu sind folgende Maßnahmen unabdingbar:
1. Streichung der Möglichkeit, gegen einen ablehnenden Asylbescheid vor Gericht zu klagen.
2. Streichung sämtlicher Geldleistungen an Asylbewerber, solange sie nicht als asylberechtigt anerkannt sind; Sachleistungen tun es auch.
3. Abgelehnte, betrügerische und straffällig gewordene Asylbewerber sind konsequent und umgehend abzuschieben beziehungsweise auszuweisen (Dadurch würden auch wieder Unterbringungskapazitäten frei).
In heutiger Zeit von Internet und Smartphone dürften sich solche restriktiven Maßnahmen in Windeseile in den Herkunftsstaaten der „Flüchtlinge“ sowie der illegalen Grenzüberschreiter herumsprechen. Der „Appetit“ auf das Asyl- und Sozialwunderland Deutschland dürfte dann alsbald spürbar zurückgehen.
Und ich fordere, die Grenzen zu zu machen. Es reicht, Merkel!