Wien. Das wird wieder spannend – in Österreich zeichnen sich erneut Neuwahlen ab. Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat jetzt eine Auflösung der rot-schwarzen Regierung und vorgezogene Wahlen gefordert. „Ich bin mir bewußt, daß es viele anders sehen, aber ich persönlich glaube, daß vorgezogene Neuwahlen der richtige Weg wären”, sagte Kurz bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz.
Bei einer Fortsetzung der Koalition würden bald wieder Minimalkompromisse geschlossen, „die das Land nicht wirklich verändern” würden, sagte der Minister, der nach dem Rücktritt des bisherigen Vizekanzlers und PVP-Chefs Mitterlehner auch als neuer Parteichef gehandelt wird. Er habe für diese Haltung nicht das Mandat der ÖVP.
Kurz, der mit seinem fünfminütigem Statement der Partei öffentlich seine Bedingungen diktiert hat, gilt als die große politische Hoffnung der ÖVP. Der Parteivorstand entscheidet am Sonntag, ob der 30jährige als neuer ÖVP-Vorsitzender nominiert wird. Die SPÖ ist gegen Neuwahlen, die Freiheitlichen liegen in Umfragen relativ stabil bei um die 30 Prozent. (mü)
 |
 |
 |
Das wäre gut, denn dann würden die Wahlen in Österreich auch in den Herbst fallen wie in Deutschland mit dem Vorteil für das Deutsche Volk, dass sich Versuche der Systemparteien rechte Rede und Äußerungen innerhalb Deutschlands weniger gut unterdrücken lassen wenn aus einem in Österreich hitzig geführten Wahlkampf der Klang der Freiheit und die Stimme der Selbstbestimmtheit zu uns herüberklingen.