Neuwahlen in Österreich: Die FPÖ in der nächsten Regierung?

13. Mai 2017
Neuwahlen in Österreich: Die FPÖ in der nächsten Regierung?
National
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Wien. In Österreich stehen erneut gewichtige Veränderungen an. Nach dem kürzlichen Rücktritt des ÖVP-Vizekanzlers Mitterlehner läuft jetzt alles auf den bisherigen Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz zu.

Beobachter der politischen Landschaft in der Alpenrepublik wollen gravierende Folgen dieser Rochade nicht ausschließen. Denn die vorgezogenen Neuwahlen, die jetzt anstehen, könnten mit der FPÖ eine weitere rechtspopulistische Partei in Europa an die Regierung bringen.

Die Freiheitlichen liegen derzeit in Umfragen konstant bei 30 Prozent. Ihre Beteiligung an der nächsten Regierung gilt als sicher.

Da ÖVP-Minister Kurz nicht für einen Stellvertreterposten unter einem Bundeskanzler Strache zu haben ist, könnte die nächste Regierung „blau-rot“ sein. So oder so ist die FPÖ ganz vorn dabei. Eine Neuauflage der derzeitigen großen Koalition gilt als ausgeschlossen.

Die Münchner „Süddeutsche Zeitung“ kommentiert dazu: „Zwar gibt es inzwischen viele FPÖs, überall in Europa. Aber ein Wahlkampf zwischen drei etwa gleichstarken Machtblöcken – einer traditionsbewußten Sozialdemokratie, einer in den Bundesländern verankerten konservativen Partei und den an die Macht drängenden Rechtspopulisten – verspricht ein besonders eindrucksvolles und symbolträchtiges Dramolett über die Zukunft europäischer Volksparteien zu werden.“ (mü)

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