Wien. Das Instrument des Referendums, das der EU in den letzten Monaten mit dem britischen Brexit und dem ungarischen Zuwanderungs-Referendum herbe Nackenschläge beschert hat, stößt auch bei den österreichischen Freiheitlichen auf Interesse. Jetzt hat FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl eine Volksbefragung darüber ins Gespräch gebracht, wie die Österreicher zur Massenzuwanderung stehen.
Kickls Vorschlag steht im Zusammenhang mit Überlegungen zu möglichen Neuwahlen im Herbst 2017. Dazu erklärte Kickl: „Wir wollen zulegen, und unser Ehrgeiz ist es, bei dieser Wahl als Erster über die Ziellinie zu gehen.“
Bei einer möglichen Regierungsbeteilung der Freiheitlichen soll auch die direkte Demokratie ausgebaut werden. Zu wichtigen Fragen soll es in Zukunft mehr Volksbefragungen geben. SPÖ und ÖVP müßen ein völlig neues Politikverständnis an den Tag legen, fordert Kickl in einem Interview mit der Presseagentur APA. Hier müßte auch das Instrument der Volksbefragung künftig seinen Platz haben.
Kickl wörtlich: „Man könnte ohne weiteres einmal die Bevölkerung befragen, ob sie Zuwanderung in dieser losen und unorganisierten Form überhaupt will, oder ob wir im Bereich des Arbeitsmarkts nicht etwa den Weg der Steuerung oder Kontrolle gehen sollten. Die Österreicher sind ja nie gefragt worden, ob sie diese Massenzuwanderung wollen.“ (mü)
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