Nachdem bereits Schleswig-Holstein und Berlin die Abschiebungen nach Afghanistan zurückstellten, ziehen nun auch Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz nach. Man beruft sich auf die „nicht hinreichend geklärte Sicherheitslage“ am Hindukusch. „Zurzeit schiebt Bremen nicht nach Afghanistan ab, da die Einzelfallprüfungen bislang jeweils Abschiebehindernisse zum Ergebnis hatten, darunter waren auch Sicherheitsbedenken“, sagte ein Sprecher.
Rheinland-Pfalz betont, derzeit würden nur Straftäter und Gefährder nach Afghanistan abgeschoben. Dabei hatte das Bundesinnenministerium nach dem Abschluß eines Rückführungsabkommens mit Afghanistan im Oktober letzten Jahres die Länder explizit aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben. Im Dezember gab es die ersten Sammelabschiebungen. Bei einer Sammelabschiebung im Januar kam es zu Protesten links-grüner Gruppen. Abschiebungen in ein Kriegs- und Krisengebiet seien inhuman und unverantwortlich, erklärten zuwanderungsbefürwortende Lobby-Verbände wie Pro Asyl oder der Paritätische Wohlfahrtsverband.
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