Mehr „Flüchtlings“abwehr: Libyen im Mittelpunkt des Brüsseler Interesses

International

2

Brüssel. Im Zentrum der Bemühungen um einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen soll künftig Libyen stehen. Das geht aus einem aktuellen Plan der EU-Kommission hervor. Demzufolge will die Kommission die Ausbildung der libyschen Küstenschützer und die Arbeit der Grenzbehörden verbessern. Dafür sollen einem Netzwerk aus europäischen Mittelmeerstaaten und Libyen 2,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Die geplanten Hilfs- und Trainingsprogramme sollen rund 200 Millionen Euro kosten. Die Brüsseler Behörde will deshalb den europäischen Nothilfe-Fonds für Afrika aufstocken. „Das ist im Interesse nicht nur der Europäischen Union von Migranten und Flüchtlingen, die in Libyen gestrandet sind, sondern auch im Sinne des Wiederaufbaus von Libyen als Land”, teilte der Brüsseler Flüchtlingskommissar Avramopoulos mir.

Aus einem Diskussionspapier der maltesischen Regierung geht außerdem hervor, daß es am besten wäre, die Rettungsschiffe, die 2016 mehr als 30 000 Migranten im Mittelmeer aufgriffen, schon in libyschen Gewässern operieren zu lassen. Ein solcher Schritt sei aber wegen der politischen Instabilität in Libyen nicht zu erwarten. Alternativ könne man versuchen, einen „möglichst dichten Schutzwall“ um die Häfen zu ziehen, in denen Migranten Boote in Richtung Europa besteigen. Dabei sollten die neu geschaffene Europäische Grenz- und Küstenwache sowie Länder wie Italien oder Malta Libyen unterstützen.

Im vergangenen Jahr kamen mehr als 180.000 Menschen von Nordafrika über das Mittelmeer nach Italien. (mü)