Österreichs Außenminister Kurz: Kein Interesse an „Ostbündnis“

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Wien. Während der ungarische und der polnische Außenminister dieser Tage eine Intensivierung der Zusammenarbeit im Rahmen der sogenannten „Visegrad-Staaten“ ankündigten, will der österreichische ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz davon nichts wissen. Er sprach sich jetzt klar gegen ein „Ostbündnis“ mit den Visegrad-Nachbarstaaten aus. Der Nachrichtenagentur APA gegenüber erklärte Kurz: „Wir sind nicht Teil eines Ostbündnisses, diese Frage stellt sich auch gar nicht.“

Vielmehr habe Österreich eine „Brückenfunktion zwischen West und Ost“ inne, mit guten Kontakten zu den USA und Rußland. „Wir sind außerdem ein Land, das traditionell sehr enge Verbindungen zu Deutschland hatte und hat, das aber gleichzeitig auch einen guten Kontakt zu unseren östlichen Nachbarn hat“, sagte Kurz. Er ergänzte, „daß es in der Europäischen Union keine Mitglieder erster und zweiter Klasse gibt und auch nicht geben darf“.

Darüber hinaus erwartet sich Kurz eine „ausgezeichnete Zusammenarbeit“ mit dem neuen österreichischen Bundespräsidenten Alexander van der Bellen. In der Frage der Rolle Österreichs in der EU gebe es mit diesem eine Übereinstimmung von „100 Prozent“. Kurz bestritt auch, daß ihm der unterlegene Bundespräsidenten-Kandidat Norbert Hofer (FPÖ) inhaltlich näher stehe. (mü)