Wien. Eine Meldung aus dem österreichischen Verteidigungsministerium sorgt für Schlagzeilen. Verteidigungsminister Doskozil zufolge sollen nämlich bis zu 90 Prozent der abgelehnten Asylbewerber in Österreich nicht abgeschoben werden können. Diese Zahl nannte Doskozil im Rahmen einer Podiumsdiskussion.
Grund für die desaströse Situation seien fehlende Rücknahmeabkommen mit vielen Ländern. Doskozil wörtlich: „Aktuell ist es nicht wesentlich, ob jemand ins Asylverfahren kommt, weil wir unsere Entscheidungen bis zu einem hohen Grad – 80 bis 90 Prozent – nicht umsetzen.“ Dies zu ändern sei „zentral“, auch weil Afrika laut Schätzungen „bis 2050 seine Bevölkerung verdoppeln wird“.
Das Wiener Innenministerium wollte Doskozils Zahl unterdessen nicht bestätigen. Allein von Januar bis September 2016 habe es 11.500 abgelehnte Asylbescheide gegeben, 7.800 Betroffene seien außer Landes gebracht worden.
Sobotka machte sich unterdessen erneut für einen noch von seiner Vorgängerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) stammenden Vorschlag stark, wonach die Auswahl von in Europa aufenthaltsberechtigten „Flüchtlingen“ schon in UNHCR-Flüchtlingslagern in den Konfliktregionen erfolgen solle. (mü)
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