Sägen an der Neutralität: Finnland driftet in Richtung NATO

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Helsinki. Finnland verabschiedet sich von seiner außenpolitischen Neutralität und driftet ins NATO-Lager. Jetzt will das Land, das bislang kein Mitglied des westlichen Militärbündnisses ist, noch vor den US-Wahlen im November ein Sicherheitsabkommen mit den USA nach schwedischem Muster unterzeichnen. Ein solches Abkommen würde es den US-Streitkräften erlauben, auf finnischem und schwedischem Boden Übungen abzuhalten.

In Moskau herrscht über den West-Schwenk Helsinkis keine Begeisterung. Schon im Juni machte der russische Präsident Putin bei einem Besuch in Finnland darauf aufmerksam, daß der Rückzug der russischen Truppen auf 1.500 km hinter der gemeinsamen Grenze – eine Geste der guten Nachbarschaft – bei einem NATO-Beitritt gegenstandslos würde.

Der finnische Verteidigungsminister Timo Soini begründet die Annäherung Helsinkis an Washington damit, daß sich die Sicherheitssituation in Europa mit der russischen „Invasion der Ukraine“ grundlegend verändert habe. Parallel dazu veröffentlichte die finnische Regierung im Juni dieses Jahres ein Papier, in dem die Sicherheitslage des Landes neu definiert wird. Rußland, heißt es dort, versuche mit militärischen und anderen Mitteln seine Interessen durchzusetzen. Die Präsenz der NATO in den baltischen Staaten, so der Bericht, werde zu Stabilität und Sicherheit in der Region führen.

Beobachter sind sich einig darin, daß Finnlands bisher neutrale Rolle zwischen Ost und West im Lichte der aktuellen außenpolitischen Neuausrichtung an Glaubwürdigkeit verliert. (mü)