Jetzt wackelt auch TTIP: Französischer Premier geht auf Distanz

1. Juli 2016
Jetzt wackelt auch TTIP: Französischer Premier geht auf Distanz
International
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Paris. Frankreich tanzt immer häufiger aus der Reihe. Nach der breiten Ablehnung weiterer Rußland-Sanktionen in der Nationalversammlung könnte sich Paris nun auch beim transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP querstellen. Deutliche Kritik an dem Abkommen äußerte jetzt Premier Manuel Valls. Das Abkommen gehe nicht in die richtige Richtung für die EU, so Valls.

Eigentlich sollten die TTIP-Verhandlungen zwischen der EU und den USA noch im laufenden Jahr abgeschlossen werden. Doch nach dem Brexit wird überall in Europa der Ruf nach mehr Demokratie und Transparenz lauter – das könnte auch für die TTIP-Verhandlungen eine veränderte Situation bedeuten.

Die Äußerungen des französischen Premiers lassen erkennen, daß der Ruf nach einem Neustart der Verhandlungen bzw. die Ablehnung des hinter verschlossenen Türen ausgehandelten Abkommens groß ist. Valls wörtlich: „Ich sage es Ihnen ganz offen, es wird kein Einverständnis zum transatlantischen Vertrag geben. Diese Vereinbarungen gehen nicht in die richtige Richtung.“ Im übrigen schaffe das  Abkommen eine Vision, die nicht nur populistisch sei, sondern auch „einfach schlecht für unsere Wirtschaft“, sagte der französische Premier. (mü)

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