Brüssel. Die EU verstärkt ihr Engagement in Libyen. Die europäische Marinemission „Sophia” soll jetzt beim Aufbau einer Küstenwache und gegen Waffenschmuggler helfen. Darauf einigten sich die EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Bisher greifen die EU-Kriegsschiffe vor Libyen nicht aktiv ein, sie klären nur Schleuseraktivitäten auf und transferieren aufgegriffene Boots-„Flüchtlinge“ nach Italien.
Hintergrund der veränderten Lage und eines Hilfsgesuches der neuen libyschen Regierung an die EU ist die Tatsache, daß sich die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im Norden des Landes zunehmend ausbreitet.
Der libysche Ministerpräsident Fayiz al-Sarradsch hatte auch um ein Ausbildungsprogramm für die libyschen Sicherheitskräfte für den Kampf gegen den IS gebeten, doch dem wollten die EU-Außenminister nicht folgen. Zur Ausbildung libyscher Sicherheitskräfte für den Kampf gegen den IS kommt es daher nun vorerst nicht.
Die „Sophia”-Mission der EU soll dagegen ausgeweitet werden und künftig auch das UN-Waffenembargo überwachen. Damit soll verhindert werden, daß der IS in Libyen aufgerüstet wird und weiter an Terrain gewinnen kann. Westliche Geheimdienste registrieren seit Monaten, daß vor allem die Islamisten-Hochburg Sirte vom Mittelmeer aus Waffen und Munition erhält. Dafür kommen meist kleine Schiffe aus Ägypten oder der Türkei.
An einer Stabilisierung Libyens hat die EU ein erhebliches Interesse. Sollte das Chaos in dem Land anhalten, könnte es schon in den kommenden Wochen zu einer weiteren „Flüchtlings“welle über das Mittelmeer kommen, der Asyl-Ansturm würde wieder voll in Gang kommen. Die EU ist deshalb bestrebt, die Migranten schon in Libyen zu stoppen. (mü)
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