„Die Massenzuwanderung nach Deutschland hat die Wahlen entschieden“

4. April 2016
„Die Massenzuwanderung nach Deutschland hat die Wahlen entschieden“
Dr. Stefan Scheil
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Foto: Symbolbild

Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt haben gewählt. Die große Siegerin des Abends ist die AfD. Aus dem Stand erreichte sie überall zweistellige Wahlergebnisse, in Sachsen-Anhalt wurde sie mit über 24 Prozent sogar zweitstärkste Partei. In allen drei Ländern müssen neue Regierungskoalitionen gebildet werden, da den Amtsinhabern ihr Partner abhanden gekommen ist. Alle Beobachter sind sich einig, daß weniger landespolitische Aspekte, sondern die Massenzuwanderung nach Deutschland das alles beherrschende Thema dieser Wahlen gewesen ist. Die Bürger haben der „Wir-schaffen-das-Politik“ der Bundeskanzlerin Angela Merkel die Gelbe Karte gezeigt. In den Ländern und Gemeinden weiß man besser, was noch zu verkraften ist und was nicht. Längst sind die Aufnahmekapazitäten erschöpft. In Nordrhein-Westfalen erhalten viele Kommunen keine Zuweisungen von Migranten mehr. Sogar das reiche Hamburg muß – auch unter dem Druck sich langsam regender Bürgerinitiativen – nach Schleswig-Holstein ausweichen, weil innerhalb der Stadtgrenzen keine Unterkunftsmöglichkeiten mehr bestehen. Hamburg hat seine offiziell nicht bestehende Obergrenze also erreicht.

Und wie reagiert die Bundeskanzlerin? Sie läßt durch den CDU-Generalsekretär Peter Tauber verlautbaren, an der Suche nach einer europäischen Lösung festhalten zu wollen. Das bedeutet die Verteilung der sich bereits in Europa befindlichen Zuwanderer auf die Mitgliedstaaten. Dänemark und Schweden haben längst ihre Grenzen geschlossen. Österreich hat eine Obergrenze eingeführt. Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei sind nicht bereit, Griechenland oder Italien Kontingente abzunehmen. Die europäische Lösung, die Frau Merkel anstrebt, wird es sicher nicht geben. Im nächsten Jahr sind Bundestagswahlen. CDU und SPD können es sich nicht leisten, daß der Zustrom Asylbegehrender das Jahr 2017 beherrscht. Frau Merkel wird umdenken müssen, will sie Bundeskanzlerin bleiben.

Olaf Haselhorst ist Chefredakteur der gesamtdeutschen Monatszeitschrift “Der Schlesier”.

4 Kommentare

  1. Geert Aufderhaydn sagt:

    Herr Haselhorst, einen Stadtstaat wie Hamburg, der mit Mühe eine schwarze Null zusammenbringt, als „reich“ zu bezeichnen läßt den Grad Ihrer Bescheidenheit erkennen.

    Reich ist keines der dt. Bundesländer, noch nicht einmal Bayern. Es ist lediglich „unpleite“ wie Baden-Württemberg (nicht mehr lange) und Hessen.

  2. Dieter Bischofberger sagt:

    Eine weitere Kanzlerschaft von Frau Dr. Merkel würde, speziel von ihr, als Zustimmung zu ihrer Politik gewertet, und damit ein völlig falsches Zeichen setzen.
    Das Drama unter ihrer Regie und ihren Gefolgsleuten muss beendet werden.
    Frau Dr. Merkel ist aus der Vergangenheit bekannt für falsches Umdenken, es wäre falsch ihr weiterhin die Möglichkeit zu geben unserem Staat Schaden zuzufügen.

    • Berwuz sagt:

      Eine Merkel wäre der fatalste Fehler. Jedoch haben wir die Hoffnung, daß der gesunde Menschenverstand uns vor Merkel bewahrt. Es heißt jetzt jegliche Gefahr vom Deutschen Volk abzuwenden und das heißt AfD wählen. Dort gibt es sehr kluge Köpfe, die für einen Kanzler / in geeignet sind!
      Herr Björn Höcke wäre der Mann, der unsere Interessen auch mit gehörigem Nachdruck durchsetzen könnte. Deutschland darf nicht mit dieser linksorientierten CDU untergehen. Wobei die ganze restliche Linkselite diesem System den Rest geben wird – wenn, ja wenn wir nicht freiheitlich wählen. Die Freiheitlichen in Österreich machen es uns vor, wie es geht, die FPÖ holte fast 30% bei vergangenen Wahlen. Wobei die Bundespräsidentenwahl mit über 35 % die Spitze darstellt.
      Auch wenn die sog. Etablierten hetzten, was das Zeug hält, wird sich daran in Zukunft nichts ändern, Freiheit, daran hängen immer noch genügend Menschen und das ist gut so!

    • Helmut Mayer sagt:

      Die werden wie Heuschrecken über uns herfallen, da Italien nicht in der Lage ist seine Grenzen zu sichern! Im Gegenteil die bringen die Aufgegriffenen nicht zurück sondern immer nach Italien die machen den gleichen Fehler wie die Griechen! Wenn Österreich endlich wach wird sitzen die dann auf 100000 inegalen den auf die Pappnasen der EU brauchen sie nicht zu hoffen !

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