Berlin. Es hat viel mit präventiver Verbrechensbekämpfung zu tun, was jetzt vom Bundeskriminalamt (BKA) zur Bekämpfung gewaltverdächtiger Islamisten aufgeboten werden soll. Laut dem „Spiegel“ befindet sich derzeit ein neues „Instrument“ in der Testphase und soll demnächst den Ländern vorgestellt werden. Konkret geht es dabei um ein ein empirisch fundiertes „Prognoseraster“, das unter Zuhilfenahme von Polizeiwissenschaftlern, Soziologen und Psychologen erstellt werden soll, über das islamistische Syrien-Rückkehrer und sogenannte „Gefährder“ besser eingeschätzt werden können.
Derzeit sind in den Datenarchiven des BKA 432 „Gefährder“ und rund 320 sogenannte „relevante Personen“ im islamistischen Bereich aufgeführt. Die meisten Gefährder gibt es in Nordrhein-Westfalen, Berlin und Bayern. Zwei von drei haben einen deutschen Paß.
Während die knapp 800 den Behörden bekannten Verdächtigen künftig besser einschätzt werden sollen, ist das BKA andererseits mit der konkreten Terrorabwehr heillos überfordert – die hohe Zahl an Hinweisen auf mögliche Attentatsvorbereitungen in Deutschland ist zuviel für das vorhandene Personal. „Wir legen Listen an, weil wir wegen der hohen Anzahl den Gefahrenmeldungen von in- und ausländischen Diensten nicht mehr unmittelbar nachgehen können“, räumte ein hoher Beamter dem „Spiegel“ gegenüber ein. Allein der US-Geheimdienst NSA versorgte die Deutschen etwa in den Jahren 2012 und 2013 mit mehr als 450 Meldungen zu terroristischen Gefährdungen, wie aus einer Aufstellung hervorgeht. (mü)
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