Brüssel/Straßburg. Mehr als ein Jahr nach der letzten Europawahl hat sich im EU-Parlament eine neue Rechtsfraktion konstituiert.
Wie der Generalsekretär und EU-Abgeordnete der österreichischen FPÖ, Harald Vilimsky, mitteilte, sei die Gründung der auf den Namen „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) getauften Fraktion ein voller Erfolg. „Es freut mich, daß wir nun das unseren Wählern vor der EU-Wahl gegebene Versprechen, eine patriotische und EU-kritische Fraktion im EU-Parlament zu gründen, auch einlösen können“, so Vilimsky. Aufgrund des Umstandes, daß es bereits zwei EU-kritische Fraktionen gebe, habe es etwas gedauert, bis man sich neben der Kerngruppe bestehend aus dem französischen Front National (FN) von Marine Le Pen, der niederländischen Parteij voor de Vrijheid (PVV) von Geert Wilders, der italienischen Lega Nord von Matteo Salvini, dem belgischen Vlaams Belang und der FPÖ selbst auf politisch und inhaltlich passende zusätzliche Partner verständigen konnte. Diese seien nun in der neuen gemäßigten Führung des polnischen Kongreß der Neuen Rechten (KNP) und in der vormaligen britischen UKIP-Abgeordneten Janice Atkinson gefunden worden, so Vilimsky weiter. „Nunmehr ist also der Grundstein gelegt für eine wirkliche politisch kohärente EU-kritische Gruppe, die eine starke Opposition gegenüber dem EU-Establishment bilden wird. Marine Le Pen wird Präsidentin und das Aushängeschild dieser Gruppierung sein“, erklärte der FPÖ-Parlamentarier, der selbst die Funktion eines Vizepräsidenten innerhalb der Fraktion einnehmen wird. (lp)
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