Thüringen: Innenminister mahnt PEGIDA-Ableger wegen Verwendung des Landeswappens ab

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Erfurt. Der thüringische PEGIDA-Ableger Thügida darf aus der Sicht des Innenministeriums in Erfurt in seinem Logo nicht mehr das Landeswappen mit dem Thüringer Löwen verwenden.

Ein Sprecher der Behörde sagte dem „Tagesspiegel“, man habe die Organisation deshalb abgemahnt. Die entsprechende Aufforderung wurde mangels ladungsfähiger Anschrift an Facebook gerichtet, wo Thügida einen Online-Auftritt hat. Bisher ist die Seite nicht gesperrt. Geprüft werde außerdem, ob möglicherweise auch andere Straftatbestände erfüllt sind. Denn auf dem Thügida-Logo wird unter anderem das Zeichen „Refugees welcome“ („Flüchtlinge willkommen“) in den Müll geworfen. Es könne daher neben der unerlaubten Verwendung des Landeswappens auch eine Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole vorliegen. (lp)